Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel
Herr Björn Harste (im folgenden: „Harste“) betreibt im Internet zu gewerblichen Zwecken die Website BJÖ RN-SHOP und bietet seinen Kunden auf dieser Website Waren aller Art zum Kauf an.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und HARSTE . Alle Vereinbarungen, die zwischen HARSTE und dem Kunden im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in den AGB und dem Kaufvertrag schriftlich niedergelegt.
2. Bestellablauf und Vertragsschluss
2.1 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „IN DEN WARENKORB“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons “WARENKORB” unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Eingabe der Menge Null und Anklicken des Buttons „Warenkorb aktualisieren“ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „Bestellung fortsetzen – zur KASSE”. Sie werden dann zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, der Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung der Kenntnisnahme der Kundeninformationen aufgefordert. Den Bestellvorgang können Sie jederzeit abbrechen oder durch Anklicken des Buttons “BESTELLEN” abschließen. Selbstverständlich können Sie Ihre gemachten Angaben im Bestellvorgang jederzeit durch “ZURÜCK” in Ihrem Browser korrigieren und/oder verändern. Oder Sie nutzen für Ihre Korrekturen die Änderungsbuttons (Angaben korrigieren / Warenkorb bearbeiten) in der Zusammenfassung vor Abgabe Ihrer Bestellung.
2.2 Die Vertragssprache ist deutsch. Sämtliche Angebote sind freibleibend in Bezug auf technische Änderungen sowie sonstige Änderungen, wie etwa in der Form, Farbe und / oder im Gewicht des Produkts.
2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, der zur Abgabe eines Angebots auffordert. Nach Eingabe der persönlichen Daten durch den Kunden und durch Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen!“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung (Angebot auf Abschluss eines Vertrags) über die im Warenkorb enthaltenen Waren/Dienstleistungen ab.
2.4 Eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung Seitens Harste folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
3. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen jederzeit – auch vor Vertragsschluss – unter dem Link „AGB“ einsehen, von dort herunterladen oder speichern. Wir speichern Ihre Bestelldaten nach den maßgeblichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sämtliche Preise, die von HARSTE innerhalb ihres Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in EUR und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer von 7%, bzw. 19%. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce über BJÖ RN-SHOP gültig und verstehen sich zzgl. Porto und Verpackungskosten.
4.2 Die Geltungsdauer der befristeten Angebote erfahren Sie unter BJÖ RN-SHOP . Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir geben deshalb keine Liefergarantie. Es gilt: Nur solange Vorrat reicht.
Sofern das gekaufte Angebot gültig und lieferbar ist, gelten die Preise im Zeitpunkt der Bestellung. Im übrigen gilt Nr. 5 der AGB .
4.3 Bestellte Ware wird gegen Vorkasse, Rechnung oder per Nachnahme geliefert. Für die Zahlung gegen Vorkasse gilt ein Zahlungsziel von sieben Tagen nach erfolgter Bestellung.
5. Lieferung und Liefervorbehalt, Porto und Verpackungskosten
5.1 Lieferungen erfolgen zur Zeit nur innerhalb Deutschlands. Artikel werden in der Regel mit Hermes versendet. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung. Diese versteht sich bei Vorkasse ab Zahlungseingang. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die Lieferung bei Bestellannahme spätestens innerhalb von 28 Tagen.
5.2 Sollte ein vom Kunde bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein, oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt HARSTE dem Kunde schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit. Alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann; HARSTE verpflichtet sich etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
5.3 Für die Lieferung fallen Porto und Verpackungskosten gemäß Versandkostenaufstellung an
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2
EGBGB
sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1
BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB
.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Neustädter Frischmarkt e. K.
Inhaber: Björn Christian Harste
Gastfeldstraße 29-33
28201 Bremen
Telefax: 0421-5963564
[email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Rücksendekosten bei Widerruf
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB , so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen tragen wir die Kosten der Rücksendung.
8. Eigentumsvorbehalt
Sollte eine Lieferung aufgrund Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Solange HARSTE noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde HARSTE unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art, geltend machen.
9. Gewährleistung, Garantie
Die Gewährleistungs- und Garantiebedingungen richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.
9.1 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängeln infolge fehlerhafter (Fremd-) Montage, falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs oder durch Verschleiß bei Überbeanspruchung.
9.2 Garantiebedingungen
Die bloße Präsentation der Artikel auf der Website ist im Zweifel als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit oder Haltbarkeit der Waren. Eigene Garantien von
HARSTE
müssen ausdrücklich schriftlich im einzelnen als solche bezeichnet werden. Garantierklärungen Dritter, insbesondere Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.
10. Kundendienst/Beanstandungen des Kunden
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zu unseren Produkten und bei Beanstandungen an HARSTE unter der im Impressum genannten Adresse. Sie können Anfragen und Beanstandungen auch telefonisch oder per E-Mail an uns richten.
11. Schlussbestimmungen
Soweit der Kunde Unternehmer oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögens ist, wird als Erfüllungsort für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entspringenden Verpflichtungen einschließlich etwaiger Gewährleistungsansprüche sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von
HARSTE
in 28201 Bremen vereinbart.
28201 Bremen, im Juni 2013
Impressum
Neustädter Frischmarkt e. K.
Inhaber: Björn Christian Harste
Gastfeldstraße 29-33
28201 Bremen
Telefon: 0421-5963563
Telefax: 0421-5963564
E-Mail für Anfragen aller Art: [email protected] oder nutzen Sie einfach unser Kontaktformular
Verantwortlich für die Inhalte dieser Site im Sinne des TDG/MDStV: Björn Christian Harste
Zuständiges Handelsregister: Amtsgericht Bremen
Handelsregisternummer: HRA-22218
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE207970800
Bankverbindung
Björn Harste
IBAN: DE21 2905 0101 0010 8261 21
BIC: SBREDE22XXX (Bremen)
(Sparkasse Bremen, BLZ 29050101, Konto 10826121)